Visabefreiung für den Kosovo vom EU-Rat gebilligt

Europaparlament muss noch zustimmen

Brüssel (APA 09.03.2023) – Die EU-Staaten haben die geplante Visabefreiung für den Kosovo ab Beginn nächsten Jahres gebilligt. Der Rat stimmte für einen entsprechenden Gesetzesentwurf, wonach Kosovaren für eine Dauer von bis zu 90 Tagen ohne Visa in die EU einreisen dürfen. Die Visabefreiung gilt ab Inkrafttreten des Europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS), das für November 2023 geplant ist, oder ansonsten ab 1. Jänner 2024. Das EU-Parlament muss noch zustimmen.

Die EU-Staaten und das Europaparlament haben sich Ende vergangenen Jahres auf die Aufhebung der Visapflicht für Bürgerinnen und Bürger des Kosovo geeinigt. Die Entscheidung fiel nach sechsjähriger Verzögerung, die EU-Kommission hatte bereits 2016 eine Visabefreiung für den Kosovo vorgeschlagen.

„Wir haben Grund zur Freude“, sagte der ÖVP-Europaabgeordnete Lukas Mandl. „Aber wir müssen uns auch fragen, warum einige Entscheidungen, die das Leben für viele verbessern und niemandem schaden, in der EU manchmal so lange dauern.“

SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder zeigte sich ebenfalls erfreut und kritisierte: „Die Hinhaltetaktik durch die EU-Staaten hat für viel Frust in der Bevölkerung gesorgt.“ Die EU müsse den Kosovo transparent und verlässlich in seinen Reformbemühungen unterstützen. Der nächste wichtige Schritt sei die Finalisierung des von der EU vorgeschlagenen Abkommens zur Normalisierung der Beziehungen mit Serbien.

ths/fre

APA0366 2023-03-09

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